Naziaufmarsch und Kundgebungen in Schaumburg

    Pressemitteilung der Kampagne Copy & Paste – Gegen Nazistrukturen in und um Bückeburg zum neonazistischen Aufmarsch in Obernkirchen am 1. Mai

In den letzten Wochen ist es, parallel zu verschiedenen Sachbeschädigungsdelikten, zu mehreren neonazistischen Demonstrationsaktionen im Schaumburger Land und angrenzenden Landkreisen gekommen. Sowohl am 24. März als auch am 14. April verteilten Anhänger_innen der „Nationalen Sozialisten Bückeburg“, unterstützt von Mitgliedern weiterer regionaler Kameradschaften, Flyer in der Bückeburger Innenstadt. Bei letzterer Versammlung handelte es sich um eine spontan angemeldete Kundgebung auf dem Bückeburger Marktplatz. Sie war eingebettet in einem länderübergreifenden „Aktionstag“, bei dem vergleichbare Aktionen in Hameln, Detmold und Porta Westfalica zum Teil durch die Polizei unterbunden wurden.
In Bückeburg folgte am selben Tag eine kurzfristig organisierte Protestaktion der Autonomen Antifa Bückeburg.

Am Vorabend des 1. Mais, an dem wie auch in den vergangenen Jahren bundesweit hunderte Neonazis in verschiedenen Städten aufmarschierten, liefen bei einer Vorfeldaktion rund 35 Personen aus dem Spektrum der hiesigen Kameradschaftsszene durch Obernkirchen.


An der Spitze des offensichtlich unangemeldeten Demonstrationszuges wurde ein Banner des „Infoportals Bückeburg“ getragen – jenem Label, unter dem die „Nationalen Sozialisten“ im Landkreis zur Zeit an die Öffentlichkeit treten. Rund eine halbe Stunde, von 00:30 Uhr bis 01:00 Uhr. marschierten die Neonazis ungestört durch die Kleinstadt.

Aussagen von Beobachter_innen der Szene zufolge, hatte sich bereits am späten Abend eine beträchtliche Anzahl von Sympathisant_innen der „Nationalen Sozialisten“ zunächst in Bad Eilsen und dann in Bückeburg aufgehalten. Die Personen mit einschlägigen Szeneerkennungszeichen sowie bekannte Neonazis aus anliegenden Landkreisen hatten gegen 22:30 Uhr die Stadt mit mehreren Autos verlassen. Die Fahrzeuge waren neben dem Landkreis Schaumburg in Hameln, Minden und Hildesheim gemeldet, den Regionen, in denen die hiesige Naziszene in den vergangenen Jahren ihr braunes Netzwerk ausgebaut hat.

Bereits am folgenden Abend zeigten sich die Neonazis in Obernkirchen erneut selbstbewusst. Aus den Fenstern einer seit einigen Wochen bestehenden neonazistischen Wohngemeinschaft in der Rintelnerstraße 86, hängten sie nach außen deutlich sichtbar Reichskriegsflaggen und ein politisches Transparent.

Nazi-WG in Obernkirchen_Transi_und_Fahne

Nazi-WG In Obernkirchen II

Nazi-WG in Obernkirchen III

Kampagnensprecher Felix Imfeld: „Die Schaumburger Neonaziszene ist in den vergangenen Wochen so offensiv in die Öffentlichkeit gedrängt wie seit Jahren nicht mehr. Das ist ein deutliches Zeichen für ein Selbstbewusstsein, das sie im Landkreis leider nicht ohne Grund an den Tag legen können.
Vieles deutet darauf hin, dass die braune Kameradschaftsszene nach einer massiven Gewalt- und Einschüchterungskampagne nun so etwas wie die „Phase 2“ einleitet.

Mit der Besetzung öffentlichen Raumes wollen die Neonazis einen Machtanspruch an die Bevölkerung signalisieren. Nach dem Motto „Wir fühlen uns sicher auf Schaumburgs Straßen und ihr könnt überhaupt nichts gegen uns machen!“
Doch auch wenn die „Nationalen Sozialisten“ inzwischen mehr Wert auf politische Agitation zu legen scheinen, möchten wir darauf hinweisen, dass dies kein Ende der Gewalt bedeutet. Ende April kam es erneut zu einer Anschlagsserie, bei der neben dem Briefkasten der Grünen unter anderem auch ein PKW massiv beschädigt wurde.“